Recht & Fristen

TSE-Pflicht

In einem Satz

Die TSE-Pflicht besagt, dass ein elektronisches Kassensystem über ein zertifiziertes technisches Sicherheitssysem verfügen muss, das jede Transaktion direkt bei der Erfassung signiert. So wird sichergestellt, dass Einträge im Nachhinein nicht unbemerkt geändert oder gelöscht werden können.

TSE steht für technische Sicherheitseinrichtung, ein zertifiziertes Sicherheitsmodul, das an eine elektronische Kasse angeschlossen ist. Ihre Aufgabe ist eng umgrenzt, da jede von der Kasse aufgezeichnete Transaktion in dem Moment signiert wird, in dem sie aufgezeichnet wird, mit einer fortlaufenden Nummer, einem Zeitstempel und einer Prüfsumme. Ein Eintrag kann daher nachträglich nicht gelöscht oder bearbeitet werden, ohne dass die Lücke oder die Änderung im Protokoll sichtbar wird.

Diese Pflicht ergibt sich aus der Kassensicherungsverordnung und bezieht sich auf das elektronische Aufzeichnungssystem und nicht auf eine bestimmte Geschäftsart. Diese Unterscheidung ist wichtig, weil Apotheken manchmal annehmen, die Anforderung betreffe nur den Einzelhandel und ende am Medikamenten-Handverkauf. Wenn eine Dienstleistung über dieselbe Kasse abgerechnet wird wie eine Packung Tabletten, gilt dafür dieselbe Signierungspflicht. Wird die Dienstleistung über ein zweites Gerät abgewickelt – sei es ein Tablet im Beratungsraum oder ein Kartenlesegerät mit eigener App –, gehört dieses Gerät ebenfalls zum Aufzeichnungssystem.

Daraus ergeben sich drei praktische Fragen:

  1. Verfügt die bestehende Kasse bereits über ein funktionierendes Modul und kann die Apotheke das auch nachweisen, statt sich nur auf das Alter des Systems zu verlassen?
  2. Wurde die Kasse wie vorgeschrieben beim Finanzamt gemeldet?
  3. Wird für jede einzelne Transaktion ein Beleg ausgestellt? Gerade bei Selbstzahler-Leistungen wird ein Kassenbon schließlich besonders schnell vergessen.

Module halten nicht ewig, da das Zertifikat in einer TSE nur eine begrenzte Lebensdauer hat und das Modul vor Ablauf erneuert oder ausgetauscht werden muss. Ist es erst einmal abgelaufen, arbeitet die Kasse zwar scheinbar ganz normal weiter, entspricht aber rechtlich nicht mehr den Vorschriften – das Tückische daran ist, dass man es äußerlich nicht bemerkt. Anbieter warnen in der Regel vorab, aber die Verantwortung liegt bei der Apotheke. Das Ablaufdatum gehört daher eher in denselben Kalender wie die Geräteüberprüfung als in irgendeinen E-Mail-Ordner.

Die Signierung ist die technische Seite einer GoBD-konformen Kassenführung, während Vollständigkeit, Ordnung und Aufbewahrung der Daten die andere Hälfte bilden. Kommt das Geld direkt vom Kunden statt von einer Krankenkasse, wird der Kassenbon zum wichtigsten Nachweis für die Privatliquidation und die normale Rechnungsstellung an Selbstzahler. Eine Leistung aus dem Bereich der apothekenüblichen Dienstleistung wird in der Regel genau so bezahlt.

Ob eine konkrete Kombination aus Kasse, Terminal und Buchungstool alle Anforderungen erfüllt, klärt man am besten vor dem ersten kostenpflichtigen Termin mit dem Kassenanbieter und dem Steuerberater und nicht erst danach.

Dieser Glossaressorteil dient als allgemeine Information zum deutschen Apothekenrecht und zur Praxisführung. Er stellt keine Rechtsberatung dar. Für verbindliche Auskünfte zu deiner eigenen Apotheke wende dich an deine Landesapothekerkammer.

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